Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich
cosa rossa Küchenmaschinen führt sämtliche Verkäufe, Lieferungen
und Leistungen ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen aus. Allgemeine
Vertragsbedingungen von Wiederverkäufern, Käufern und sonstigen Abnehmern
("Kunden") finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn bei
der Auftragserteilung auf solche Vertragsbedingungen verwiesen wird und cosa
rossa Küchenmaschinen diesen Vertragsbedingungen nicht sofort ausdrücklich
widerspricht.
§2 Vertragsabschluß
Durch Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb" bei dem
jeweiligen Produkt und Durchlaufen des Menüs "Warenkorb" mit
abschließenden Anklicken der Schaltfläche "Bestellung abschicken" geben
Sie ein Angebot zum Abschluss einer Kaufvertrages ab, welches wir dann durch
unsere Auftragsbestätigung annehmen. Desweiteren kann brieflich oder per
Fax ein Kaufvertrag zustande kommen:
cosa rossa Küchenmaschinen
81671 München
Mühldorfstr. 36
Telefon: +49(0)89 / 523 39 98
§3 Lieferung und Lieferzeiten
Ware, die cosa rossa Küchenmaschinen auf Lager hat, kommt innerhalb von
5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemüht
sich cosa rossa Küchenmaschinen um schnellstmögliche Lieferung. Ausnahmen
bilden nicht mehr vorrätige Unikate und Einzelstücke. Falls die Nichteinhaltung
einer Liefer- oder Leistungsfrist auf unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige
von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird
die Frist angemessen verlängert. Für Beförderungsprobleme haftet
cosa rossa Küchenmaschinen nicht. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist
aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt,
schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und
nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung
oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit
der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers,
so kann sowohl cosa rossa Küchenmaschinen , als auch der Käufer vom
Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als
2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug
oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum
Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.
Es bleibt cosa rossa Küchenmaschinen vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen,
sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von
den cosa rossa Küchenmaschinen - Kunden gewünschte Sonderversendungsformen
werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Der Versand, insbesondere schwerere Sendungen oder Paketsonderformen oder Sendungen
ins Ausland, wird mit dem Paket-/Lieferservice durchgeführt, welches nach
unseren Recherchen das beste Preis-Leistungsverhältnis aufweist.
§4 Zahlungsbedingungen
Nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen (Auswahl Zahlungsarten
im Warenkorb) kann cosa rossa Küchenmaschinen akzeptieren.
Die gesetzliche Regelung des § 284 Abs. 3 BGB, wonach der Schuldner auch
30 Tage nach Zugang einer Rechnung automatisch in Verzug gerät, bleibt
unberührt.
Bestellungen die trotz Benachrichtigung durch den Zustelldienst nicht abgeholt
wurden oder bei denen keine erneute Zustellung beim Zustelldienst verlangt
wurde, berechtigt cosa rossa Küchenmaschinen die dadurch entstandenen
Kosten Ihnen in Rechnung zu stellen.
§5 Preise
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten
unsere Preise, vorbehaltlich kurzfristige Änderungen, Irrtümer und
Druckfehler. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer
von derzeit [MWST]%. In der Bestellbestätigung und der Rechnung wird die
Mehrwertsteuer ausgewiesen. Ausnahme bei Lieferungen außerhalb der EU,
oder auf Wunsch mit Rechnung ohne Mehrwertsteuer. In diesem Fall müssen
beide Vertragspartner im Besitz einer gültigen Umsatzsteuer-Identifikationsnummmer
sein.
§6 Gewährleistung / Beanstandungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:
1. Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware
einschließlich Transportschäden müssen Sie unverzüglich
bei Anlieferung, spätestens jedoch 2 Wochen nach Erhalt unter genauer
Beschreibung schriftlich reklamieren. Bei Versäumnis dieser Frist sind
Gewährleistungsrechte wegen offensichtlichen Mängeln ausgeschlossen.
Nicht offensichtliche Mängel sind cosa rossa Küchenmaschinen unverzüglich
nach Entdeckung innerhalb der Gewährleistungszeit der Herstellerangaben
mitzuteilen.
2. Bei Mangelhaftigkeit der Ware ist cosa rossa Küchenmaschinen zur Ersatzlieferung
berechtigt. Bei Fehlschlagen der Ersatzlieferung können Sie nach Ihrer
Wahl Kaufpreisherabsetzung (Minderung) oder Rückgängigmachung des
Vertrags (Wandlung) verlangen. Bei einer Wandlung sind Sie zur vollständigen
Rücksendung der Ware verpflichtet. Etwaig anfallende Versandkosten bei
Gewährleistungsfällen tragen Gewerbe- und Geschäftskunden, welche
Waren im Rahmen Ihrer gewerblichen, geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeiten
bestellen, selbst.
3.Eigenschaften der Produkte werden von cosa rossa Küchenmaschinen nicht
zugesichert, es sei denn die Zusicherung erfolgt ausdrücklich. Wir haften
nur für Schäden an der Ware selbst. Insbesondere stehen dem Besteller
Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann
zu, wenn eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft nicht vorliegt, sowie
durch die Zusicherung das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen
werden sollte. Weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem
Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.
§7 Widerrufsrecht und Rückgaberecht
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne
Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn
Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung
der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung)
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c
Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer
Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
cosa rossa Küchenmaschinen
81671 München
Mühldorfstr. 36
Telefon: +49(0)89 / 523 39 98
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns
insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt
dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie
die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf
unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen
zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufs- und Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten
würde, 2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software,
sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Ende der Widerrufsbelehrung
§8 Datenschutzerklärung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir
darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen
Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet
und gespeichert werden.
Nach §3 Abs. 5 TDDSG und §12 Abs. 6 MDStV unterrichten wir Sie hiermit über
die Verarbeitung Ihrer Bestand- und Nutzungsdaten.
a) personenbezogene Daten
Zur Bestellabwicklung in unserem Onlineshop, werden vom Käufer nur personenbezogene
Daten erhoben und gespeichert, die für eine reibungslose Bestellabwicklung
erforderlich sind. Dazu gehören Vorname, Nachname, Rufnummer, Faxnummer,
eMail und Liefer- sowie ggf. Rechnungsanschrift.
Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung wird mit dem Drücken des Button "Rechnungs-
und Lieferanschrift" erteilt.
Wir verwenden sogenannte Cookies, mit denen wir Sie während des Bestellvorgangs
identifizieren können. Dazu wird mit dem Cookie eine lange eindeutige
Ziffernfolge (sogenannte Session-ID) auf dem Client abgelegt. Nach der aktuellen
Sitzung (Logout oder schließen des Fensters) verliert das Cookie seine
Gültigkeit und wird von Ihrem Client-Rechner wieder gelöscht.
Gemäß § 3 Abs. 6 TDDSG haben Sie das Recht auf jederzeitigen
Widerruf zur Einwilligung in die Datenverarbeitung. Dies kann von Ihnen selbst
durchgeführt werden und geschieht mit dem Austragen bzw. Löschen
Ihrer Eingaben in den jeweiligen Eingabemasken.
Nach § 7 TDDSG, § 16 Abs. 1 MDStV, § 16 Abs. 3 MDStV besteht
ein umfassendes Recht auf Auskunft über Daten, die wir über Sie
gespeichert haben. Möglich ist dies mit Ihrem Login über den Button "Rechnungs-
und Lieferanschrift". Alle Daten die Sie eingegeben und wir erfasst haben,
werden in den jeweiligen Eingabemasken angezeigt und können verändert
bzw. gelöscht werden.
Die Eingabe von personenbezogenen Daten werden vertraulich und unter Beachtung
der datenschutzrechtlichen Vorschriften behandelt.
b) Nicht personenbezogene Daten
Bei jedem Seitenzugriff werden Zugriffsdaten über diesen Vorgang in einer
Log-Datei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können
somit nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Im einzelnen
wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:
- der Name der aufgerufenen Dateien,
- das Datum und die Uhrzeit des Abrufs,
- die übertragene Datenmenge,
- der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),
- die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- eine Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.
In Verbindung mit Ihrem Zugriff erhalten wir Nutzungsdaten, die für statistische
Zwecke gespeichert werden und möglicherweise anhand der IP-Adresse eine
Identifizierung zulassen. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt.
§9 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder der AGB ganz oder teilweise
nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren,
so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt
werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen
Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die - soweit rechtlich möglich
- den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter
Berücksichtigung der in diesem Vertrag angenommenen Interesse der Parteien
am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
§10 Rechtswahl und Gerichtsstand
Alle auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen
Verträge sind ausschließlich nach deutschem Recht zu beurteilen.
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist München
und die hier zuständige Gerichtsbarkeit. Kontakt
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